Durch die Corona-Maßnahmen litt der Einzelhandel und die Umsätze bewegen sich nach wie vor unter dem Niveau von 2019, insbesondere die inflationsbereinigten. Das führte in der Konsequenz zu vermehrten Leerständen, zuletzt auch trotz Mietpausen oder Entgegenkommen der Vermietenden und längeren Phasen, bis Flächen wieder vermietet werden konnten. Dadurch wurden und werden Quartierszentren zusehends unattraktiver für Besuche.
Um diesen Kreis aufzubrechen, habe ich recherchiert, welche Maßnahmen in anderen Städten eUm diesen Kreis aufzubrechen, habe ich recherchiert, welche Maßnahmen in anderen Städten erwogen wurden und was bspw. der Deutsche Städtetag oder das damalige Bundeswirtschaftsministerium unter der Groko an Lösungen angeboten. Hieraus formulierte ich Anträge an die städtischen Behörden und ging bezirksübergreifend mit den Quartiersmanager*innen Dr. Miriam Putz und Dominik Lorenzen aus der grünen Bürgerschaftsfraktion in einen Austausch zur Bewertung der Situation samt möglichen Maßnahmen.
Es ergab sich für mich ein dreistufiges Modell:
- eine Soforthilfe, die unbürokratisch über die Bezirke für Betriebe im Einzelhandel abrufbar ist.
- eine Unterstützung für neue Konzepte Kreativschaffender, um Räume zu finden und diese als Zwischennutzung bespielen zu können, ohne die horrenden Einzelhandelsmieten leisten zu müssen.
- Verstetigtes Programm zur Vermittlung von Flächen für Projekte, die sich ohne Förderung tragen könnten.
Für die ersten beiden Punkte habe ich Anträge und für den dritten Punkt ein großes Auskunftsersuchen geschrieben. Die geforderten Maßnahmen stimmte ich mit unserer Bürgerschaftsfraktion ab. Parallel diskutierte die Interessengemeinschaft Jungfernstieg mit dem Finanzsenator Lösungen für die Innenstadt. So haben wir von mehreren Seiten für die Stärkung unserer Vorhaben geworben und alle sind tatsächlich positiv beantwortet und umgesetzt worden.
Für den ersten Punkt wurde der Neustartfonds City und Zentren eingerichtet. Dieser soll nach zweimaliger Verlängerung verstetigt werden. Für den zweiten Punkt wurde das Programm Frei_Fläche konzipiert. Dieses wird nun auch noch einmal zunächst um ein Jahr verlängert.
Die Antwort der Behörde auf unseren Verlängerungsantrag fiel sehr umfassend aus und ist hier nachzulesen.
Die Verstetigung des Neustartfonds wird als Unterstützungsprogramm weiterentwickelt, das mit Die Verstetigung des Neustartfonds wird als Unterstützungsprogramm weiterentwickelt, das mit einem Quartiersmanagement für alle Bezirke ausgestattet werden soll. Eine Komponente bildet die Unterstützung Kreativschaffender, wie es das Programm Frei_Fläche anbietet. Die Verstetigung wird in Anlehnung an das Bundesprogramm Stadtlabore für Deutschland erwogen.
Um das Potential unserer Quartiere insgesamt zu untersuchen, haben wir eine umfassendere Anfrage gestellt, die über die qualitative Verbesserung unserer Quartierszentren und Schaffung von Flächen für Kreativschaffende hinausgeht.
In der Folge wurde in den Behörden offenbar einiges davon diskutiert, denn wir erhielten über den Wirtschaftsförderer unseres Bezirkes entsprechende Signale, dass eine verstetigte bezirkliche Wirtschaftsförderung mit dynamischem Quartiersmanagement ermöglicht werden soll. Ich werte das als Erfolg, mindestens nachdrücklich gute Impulse gesetzt zu haben und hiermit belegen zu können, dass wir grüne Wirtschaftskompetenz aus Altona für ganz Hamburg präsentieren konnten.